Artikel 31

1 Das verantwortliche Bundesorgan meldet dem EDöB die geplanten automatisierten Bearbeitungstätigkeiten im Zeitpunkt des Entscheids zur Projektentwicklung oder der Projektfreigabe.

2 Die Meldung muss die Angaben nach Artikel 12 Absatz 2 Buchstaben a–d DSG sowie das voraussichtliche Datum des Beginns der Bearbeitungstätigkeiten enthalten.

3 Der EDöB nimmt diese Meldung in das Register der Bearbeitungstätigkeiten auf.

4 Das verantwortliche Bundesorgan aktualisiert die Meldung beim übergang in den produktiven Betrieb oder bei der Projekteinstellung.

DSV